Putins Pressekonferenz zum Tag des Sieges

Der russische Präsident Wladimir Putin trat am Tag des Sieges nach Abschluss der Gespräche vor Medienvertreter und beantwortete Fragen der Journalisten zu den Ergebnissen einer Reihe internationaler Treffen.

Zur Reaktion auf Provokationen aus Kiew

Der Oberbefehlshaber teilte mit, dass das Militär ihm berichten werde, ob es während der Feierlichkeiten zu Provokationen seitens des Kiewer Regimes gekommen sei. Die Erklärung des Verteidigungsministeriums über eine unvermeidliche Reaktion auf mögliche Versuche, die Feierlichkeiten zu stören, bezeichnete er als äußerst klar. Putin sagte:

"Es ist allgemein bekannt, dass wir im Falle eines Versuchs, unsere Feierlichkeiten zu stören, gezwungen sein werden, massive Raketenangriffe auf das Zentrum von Kiew zu fliegen. Was ist daran so unverständlich?"

Damit gab sich Moskau nicht zufrieden, sondern übermittelte zudem eine Note seitens des Außenministeriums. Die möglichen Folgen von Provokationen erörterte Russland auch mit China, Indien und den USA.

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Nach Angaben des Präsidenten stimmte Moskau dem Vorschlag von Donald Trump, den Waffenstillstand bis zum 11. Mai zu verlängern und Kriegsgefangene auszutauschen, sofort zu. Am 5. Mai wurde der ukrainischen Seite eine Liste mit den Namen von 500 ukrainischen Soldaten übermittelt. Er erklärte:

"Die erste Reaktion war, dass man sich das genauer ansehen müsse, vielleicht nicht alle 500, vielleicht 200, und dann sind sie überhaupt von der Bildfläche verschwunden und haben direkt gesagt, dass sie zu diesem Austausch nicht bereit seien. Sie wollen nicht."

Bislang seien keine neuen Vorschläge zu diesem Thema aus Kiew eingegangen, merkte Putin an.

Gleichzeitig trafen ausländische Staats- und Regierungschefs zur Parade ein, ohne im Voraus von der Entspannung der Lage zu wissen. Dennoch bewiesen sie Mut und kamen trotz der zuvor von Wladimir Selenskij geäußerten Drohung – und das sogar ohne jegliche Einladung.

Zum Treffen mit Selenskij

Was ein mögliches Treffen mit dem Chef des Kiewer Regimes angeht, betonte der Staatschef erneut, dass er dies nicht ablehne. Putin sagte:

"Wenn jemand einen Vorschlag macht, dann soll bitte derjenige, der sich treffen möchte, nach Moskau kommen – wir werden uns treffen."

Ein solches Treffen zu organisieren, macht jedoch nur Sinn als endgültiger Schlusspunkt des Konflikts und nicht für irgendwelche Verhandlungen.

Zur "intelligenten Trennung" von Armenien

Der Präsident ging auch auf die Pläne Jerewans ein, der Europäischen Union beizutreten. Seinen Worten zufolge erfordert dieses Thema eine besondere Betrachtung, da der aktuelle Konflikt in der Ukraine gerade erst begann, nachdem Kiew ähnliche Absichten geäußert hatte. Putin betonte:

"All dies führte später zu einem Staatsstreich, zur Krim-Krise, zur Haltung des Südostens der Ukraine und zu Kampfhandlungen. Das ist das Ergebnis all dessen."

Meinung

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Er betonte, dass Armenien die Frage der Teilnahme an der EU oder der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) unverzüglich klären sollte. Der Präsident sagte:

"Meiner Ansicht nach wäre es gegenüber den Bürgern Armeniens und uns als wichtigstem Wirtschaftspartner richtig, sich so früh wie möglich zu entscheiden. Zum Beispiel durch ein Referendum. Das ist nicht unsere Sache, aber es wäre durchaus logisch."

Russland werde seinerseits Schlussfolgerungen ziehen und möglicherweise den Weg einer "intelligenten und für beide Seiten vorteilhaften Trennung" einschlagen. Putin schlug vor, dieses Thema auf dem nächsten Gipfeltreffen der Eurasischen Wirtschaftsunion zu erörtern, und erinnerte daran, dass Jerewan im Rahmen dieses Zusammenschlusses erhebliche Vorteile genießt: in der Landwirtschaft, der verarbeitenden Industrie, im Migrationsbereich und in der Frage der Zölle. Zuvor hatte der Präsident wiederholt betont, dass es unmöglich sei, gleichzeitig der Zollunion mit der EU und der EAWU anzugehören.

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